Deutschland war einmal ein Land der Eigenverantwortung. Heute entwickelt es sich immer stärker zu einem Land der Vorschriften, Verbote und moralischen Belehrungen. Kaum ein Bereich bleibt davon verschont — selbst die traditionelle Gaststätte gerät zunehmend ins Visier politischer Erziehungsfantasien. Die Debatte über Alkoholverbote oder massive Einschränkungen in der Gastronomie steht sinnbildlich für eine Entwicklung, die...
"Wenn der Staat den Bürger umerziehen will"Mehr lesen
Die große Reformrhetorik gehört inzwischen zum festen Inventar deutscher Koalitionspolitik. Kaum ist eine Regierung im Amt, werden „Mut zur Veränderung“, „Modernisierung“ und „strukturelle Reformen“ angekündigt. Besonders bei einer Zusammenarbeit von CDU und SPD entsteht regelmäßig der Eindruck, Deutschland stehe vor einem politischen Neustart. Die Realität fällt jedoch meist deutlich nüchterner aus. Denn wer die vergangenen...
"CDU und SPD – das Märchen der Reformen"Mehr lesen
Ein Märchen aus 1001 Nacht? Mit dem Amtsantritt von Friedrich Merz verbanden viele Bürger die Hoffnung auf einen politischen Kurswechsel. Weniger Bürokratie, wirtschaftliche Dynamik, sinkende Energiekosten, strengere Migrationspolitik und ein „Deutschland-Tempo“ bei Reformen – so lauteten zentrale Versprechen. Doch schon wenige Monate später wächst bei vielen Wählern der Eindruck, dass zwischen Ankündigung und Realität erneut...
"Friedrich Merz und die Reformversprechen"Mehr lesen
In Berlin scheint man längst vergessen zu haben, wie das Leben außerhalb der Regierungsviertel aussieht. Während Minister und Parteistrategen über immer neue Programme, Vorschriften und ideologische Projekte diskutieren, kämpfen viele Menschen im Land mit ganz realen Problemen: steigende Preise, unsichere wirtschaftliche Perspektiven und eine Politik, die immer weiter an ihrer Lebenswirklichkeit vorbeigeht. Besonders deutlich zeigt...
"Eine Politik gegen die Realität"Mehr lesen
Die AfA Speyer steht exemplarisch für ein Problem, das die deutsche Asylpolitik seit Jahren begleitet – und verdrängt wird, sobald die Debatte unbequem wird: Kontrolle. Oder genauer: der Mangel daran. Abgängig ist das Wort, auf das man sich verständigt hat. Ein Verwaltungsbegriff, der harmloser klingt als die Realität dahinter. Menschen verschwinden aus einer staatlichen Einrichtung...
"AfA Speyer: Wenn der Staat die Übersicht verliert"Mehr lesen
