Das Deutsches Patent- und Markenamt versteht sich als nüchterne Verwaltungsbehörde. Es prüft Zeichen, Klassen und Unterscheidungskraft – nicht Gesinnung. Genau diese formale Neutralität aber wird zunehmend politisch ausgenutzt. Denn das Markenregister ist längst mehr als ein Verzeichnis wirtschaftlicher Kennzeichen. Es ist – gewollt oder nicht – zur Projektionsfläche politischer Symbolik...
"Wenn das Markenregister zum politischen Spielfeld wird"Mehr lesen
Von außen wirkt er oft harmlos, manchmal sogar idealistisch. Doch hinter Parolen von Gerechtigkeit und Antikapitalismus verbirgt sich nicht selten eine demokratiefeindliche Ideologie. Die Verharmlosung des Linksextremismus wird zunehmend zu einem Problem für Gesellschaft und Rechtsstaat. Zwischen Protest und Extremismus Demonstrationen gegen hohe Mieten, Klimakrise oder soziale Ungleichheit gehören zur...
"Die unterschätzte Gefahr"Mehr lesen
Ein großflächiger Stromausfall legt Teile der Hauptstadt lahm. Ampeln fallen aus, der Nahverkehr stockt, Einsatzkräfte arbeiten im Ausnahmezustand. Was technisch beginnt, endet politisch – mit einer unbequemen Frage nach der Konsequenz staatlichen Handelns. Als in mehreren Bezirken der Hauptstadt plötzlich das Licht erlischt, wird rasch klar: Es handelt sich nicht...
"Sabotage am Stromnetz – Wenn der Rechtsstaat zögert"Mehr lesen
