Es heißt oft, die Meinungsfreiheit sei in Deutschland bedroht. Gemeint ist dann meist der Staat: Gesetze, Verbote, Gerichte. Doch gerade jetzt zeigt eine aktuelle politische Debatte: Die Gefahr für die Meinungsfreiheit kommt nicht nur aus dem Recht, sondern aus der politischen Kultur selbst. Aktueller Brennpunkt: Daniel Günther, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein...
"Die neue Angst vorm falschen Satz – und der Günther-Effekt"Mehr lesen
Meinung: Ein Verbot der Alternative für Deutschland mag manchen als konsequenter Schritt erscheinen. Tatsächlich birgt es die Gefahr, politische Verantwortung durch ein juristisches Instrument zu ersetzen. Aus Sicht des Autors würde ein Parteiverbot gesellschaftliche Konflikte nicht lösen, sondern lediglich aus dem parlamentarischen Raum verlagern. Diese Einschätzung ist eine wertende Betrachtung...
"Das AfD-Verbot als politische Ausweichbewegung"Mehr lesen
