Demokratie braucht keinen Gesinnungswächter Die demokratische Gesellschaft braucht keine Organisationen wie die Amadeu Antonio Stiftung. Sie braucht sie nicht als moralische Instanz, nicht als politische Kommentatorin – und schon gar nicht als staatlich finanzierte Deutungsbehörde für „richtige“ und „falsche“ Meinungen. Was als Engagement gegen Extremismus verkauft wird, ist in der...
"Amadeu Antonio Stiftung"Mehr lesen
Die Frage drängt sich immer häufiger auf: Ist die SPD noch eine Volkspartei – oder nur noch der Schatten ihrer eigenen Geschichte? Einst prägte sie die Bundesrepublik, formte gesellschaftliche Mehrheiten und gab Millionen Menschen das Gefühl, politisch vertreten zu sein. Heute dagegen wirkt die Sozialdemokratie orientierungslos, defensiv und erstaunlich kraftlos...
"SPD: Volkspartei im Schatten ihrer selbst"Mehr lesen
1. Massive Veränderung des Landschaftsbildes Der Austausch von drei 1,5-MW-Anlagen gegen bis zu 7-MW-Anlagen bedeutet deutlich höhere Türme und wesentlich größere Rotoren. Auch wenn die Anzahl sinkt, wird die optische Dominanz erheblich zunehmen. Für viele Bürger bedeutet das einen dauerhaften Eingriff in das vertraute Landschaftsbild und die Naherholungsqualität. 2. Mehr...
"Gegenargumente zum Repowering der Windkraftanlagen in Rülzheim"Mehr lesen
Der Vertrauensverlust in den Staat kommt nicht überraschend. Er ist das Ergebnis jahrelanger politischer Ausweichbewegungen. Probleme wurden erkannt, benannt, angekündigt – und anschließend vertagt. Besonders sichtbar wird dieses Muster bei Migration, Wirtschaft und innerer Sicherheit. Zusammengenommen ergibt sich kein Krisengefühl mehr, sondern ein strukturelles Versagen staatlicher Durchsetzung. Die angekündigte Migrationswende...
"Autorität verspielt man nicht über Nacht"Mehr lesen
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe genießt hohes Vertrauen. Zu Recht. Es ist das institutionelle Rückgrat unseres Rechtsstaats. Doch genau deshalb muss erlaubt sein, auszusprechen, was immer mehr Bürger empfinden: Die politische Distanz des Gerichts wirkt brüchig. Niemand bestreitet die formale Unabhängigkeit der Richter. Aber Unabhängigkeit ist nicht dasselbe wie Neutralität. Richter...
"Karlsruhe und der Zeitgeist"Mehr lesen
Die Forderung, der Alternative für Deutschland grundsätzlich jede Regierungsverantwortung zu verwehren, ist weniger Ausdruck politischer Klugheit als vielmehr eines tiefen Misstrauens – nicht nur gegenüber einer Partei, sondern gegenüber dem demokratischen System selbst. In einer parlamentarischen Demokratie entscheidet nicht moralische Vorab-Sortierung über Regierungsfähigkeit, sondern der Wählerwille, parlamentarische Mehrheiten und verfassungsrechtliche...
"Demokratie lebt von Bewährung, nicht von Ausgrenzung"Mehr lesen
Die politische Verantwortung für diese Entwicklung liegt beim Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz. Dort werden Aufnahmestrukturen, Zuständigkeiten und Kommunikationslinien festgelegt – und dort wird entschieden, wie mit Zahlen umgegangen wird, die offenkundig erklärungsbedürftig sind. Wenn 923 Menschen aus staatlichen Einrichtungen verschwinden und fast ein Viertel von ihnen bereits...
"Ermittlungen gegen 23 Prozent der verschwundenen Asylbewerber aus RLP"Mehr lesen
Niemand behauptet ernsthaft, das Campact-Magazin sei eine Antifa-Zentrale. Dafür ist es zu geschniegelt, zu bürgerlich, zu korrekt. Und doch stellt sich eine Frage, die man hierzulande nur ungern laut ausspricht: Warum klingen so viele Texte wie das intellektuelle Vorwort zu dem, was später auf der Straße eskaliert? Das Campact-Magazin gibt...
"Zwischen Meinungsmagazin und Vorfeld – eine unbequeme Nähe"Mehr lesen
Meine Gegendarstellung zum Regierungsprogramm 2026–2031 Einstimmig beschlossen – aber nicht überzeugend für die Zukunft Dass ein Regierungsprogramm einstimmig beschlossen wird, sagt viel über interne Geschlossenheit – aber wenig über seine Substanz. Nach Jahren der Regierungsverantwortung legt die SPD erneut ein Papier vor, das vertraut klingt, wohlformuliert ist und vor allem...
Dumm & Dümmer als Programmauftrag – Wenn Tom Kaulitz und Bill Kaulitz zur Projektionsfläche eines neuen „Wetten, dass..?“ werden, dann ist das kein Betriebsunfall. Es ist der Moment, in dem der öffentlich-rechtliche Rundfunk offen zugibt, dass er kapituliert hat. Nicht vor der Quote. Vor sich selbst. Der Öffentlich-rechtlicher Rundfunk wurde...
"Staatsfernsehen auf Autopilot"Mehr lesen
