Man muss sich Deutschland dieser Tage wie eine Bühne vorstellen. Scheinwerfer an, Kamera läuft, Pose sitzt. Was fehlt, ist Inhalt. Friedrich Merz, Markus Söder und das engere Umfeld der Union geben sich als staatstragend, wirken aber zunehmend wie ein Polit-Ensemble, das Führung mit Lautstärke verwechselt. Merz spricht von Verantwortung –...
"Merz, Söder & Co. – wenn Führung durch Eitelkeit ersetzt wird"Mehr lesen
Es beginnt mit einem Drehkreuz. Ein Euro verschwindet im Automaten, die Tür öffnet sich. Erleichterung? Nur kurz. Denn was hier verkauft wird, ist keine Hygiene – es ist Kontrolle. An deutschen Autobahnen ist der Toilettengang kein Recht, sondern ein Geschäftsmodell. Wer muss, zahlt. Wer zahlt, bekommt einen Bon. Und wer...
"Die Toilette als Druckmittel"Mehr lesen
Wenn Alexander Schweitzer die AfD öffentlich als „Versagerpartei“ bezeichnet, klingt das nach Berliner Politrhetorik. In der Pfalz allerdings stößt so eine Aussage auf eine ganz andere Realität. Denn hier messen die Menschen Politik nicht an Etiketten, sondern an dem, was vor Ort funktioniert – oder eben nicht. In vielen pfälzischen...
"Pfälzer Realität statt Berliner Schlagworte"Mehr lesen
Meine Gegendarstellung zum Regierungsprogramm 2026–2031 Einstimmig beschlossen – aber nicht überzeugend für die Zukunft Dass ein Regierungsprogramm einstimmig beschlossen wird, sagt viel über interne Geschlossenheit – aber wenig über seine Substanz. Nach Jahren der Regierungsverantwortung legt die SPD erneut ein Papier vor, das vertraut klingt, wohlformuliert ist und vor allem...
Wie viele Asylsuchende sind aus der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Speyer verschwunden – und wie viele von ihnen hatten bereits einen abgelehnten Asylantrag? Diese Fragen ließ das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unbeantwortet. In einer schriftlichen Stellungnahme verweist das Bundesamt auf die Zuständigkeit des Landes Rheinland-Pfalz und teilte mit,...
"Land verweigert Zahlen zu abgängigen Asylbewerbern"Mehr lesen
Nachfolgender Leserbrief hat unsere Redaktion heute von einer „Oma“ erhalten, die bei den Omas gegen rechts ausgestiegen ist. Der Name wurde von der Redaktion aus Sicherheitsgründen geändert. Ich war dabei. Nicht spät, sondern von Anfang an. Als es darum ging, Haltung zu zeigen – gegen Neonazis, gegen Menschenverachtung, gegen das...
"Ich bin ausgestiegen von Helene M., Jahrgang 1952"Mehr lesen
Antifaschismus ist als politische Haltung vom Grundgesetz geschützt. Wer sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus oder Antisemitismus engagiert, kann sich auf die Freiheitsrechte der Artikel 5 und 8 GG berufen. Diese Schutzwirkung endet jedoch dort, wo sich politisches Engagement in dauerhafte Organisationsstrukturen verfestigt, die systematisch gegen geltendes Recht verstoßen. Maßgeblich ist hier...
"Vereinsverbot ist kein Gesinnungsurteil"Mehr lesen
Sie stricken nicht mehr nur Socken, sie stricken Haltung. Omas gegen Rechts marschieren durch Innenstädte, die Faust erhoben, das Banner geschniegelt, der Moralzeigefinger geschniegelt-erhobener als jede SPD-Programmschrift. Omas gegen Rechts – das klingt nach Kamillentee und Gewissen. In Wirklichkeit ist es politischer Aktivismus, geschniegelt im Wollschal, geschniegelt im Pathos, geschniegelt...
"Omas gegen Rechts – Protest mit Parteibuch im Herzen"Mehr lesen
Rülzheim – Silvester ist längst kein harmloser Brauch mehr. Was früher als gemeinsames Feiern galt, ist heute vielerorts ein kontrollfreier Ausnahmezustand: enge Wohnstraßen, unklare Verantwortlichkeiten, Alkohol, Pyrotechnik – und das alles auf engem Raum. Wer das noch romantisiert, verwechselt Gewohnheit mit Verantwortungslosigkeit. Der Vorschlag, in Rülzheim einen zentralen Böllerplatz zumindest...
"Silvester: Freiheit ohne Verantwortung ist keine Tradition"Mehr lesen
Die AfA Speyer steht exemplarisch für ein Problem, das die deutsche Asylpolitik seit Jahren begleitet – und verdrängt wird, sobald die Debatte unbequem wird: Kontrolle. Oder genauer: der Mangel daran. „Abgängig“ ist das Wort, auf das man sich verständigt hat. Ein Verwaltungsbegriff, der harmloser klingt als die Realität dahinter. Menschen...
"AfA Speyer: Wenn der Staat die Übersicht verliert"Mehr lesen
