Die Frage drängt sich immer häufiger auf: Ist die SPD noch eine Volkspartei – oder nur noch der Schatten ihrer eigenen Geschichte? Einst prägte sie die Bundesrepublik, formte gesellschaftliche Mehrheiten und gab Millionen Menschen das Gefühl, politisch vertreten zu sein. Heute dagegen wirkt die Sozialdemokratie orientierungslos, defensiv und erstaunlich kraftlos...
"SPD: Volkspartei im Schatten ihrer selbst"Mehr lesen
Die Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz liegt nun vor. Sie ist höflich formuliert, sachlich gehalten und verwaltungstechnisch korrekt. Und gerade deshalb ist sie politisch so aufschlussreich. Denn zwischen den Zeilen bestätigt sie, was bereits vermutet wurde: Prävention gegen Linksextremismus findet im Land nicht als eigenständige staatliche Aufgabe statt. Sie taucht nicht...
"Prävention nach Aktenlage"Mehr lesen
Die Städte Speyer und Landau in der Pfalz haben auf ihren offiziellen Facebook-Seiten eine einfache Entscheidung getroffen: Kommentare aus. Diskussion aus. Rückfragen unerwünscht. Schweigen per Klick Rechtlich mag das zulässig sein. Demokratisch ist es enttäuschend. Denn wer soziale Medien nutzt, um politische Entscheidungen zu erklären, Verwaltungshandeln zu legitimieren und Bürgernähe...
"Schweigen per Klick"Mehr lesen
Wenn ein Ministerpräsident ein kritisches Medienportal als „Feind der Demokratie“ bezeichnet, ist Vorsicht geboten. Denn dieser Begriff ist keine bloße Meinungsäußerung – er ist ein politisches Kampfwort. Und genau hier liegt das Problem im Umgang von Daniel Günther mit NIUS. NIUS ist kein neutrales Medium. Es ist meinungsstark, zuspitzend, teils...
"Politisch feindlich – nicht demokratiefeindlich"Mehr lesen
Wenn Donald Trump Grönland will und Wladimir Putin die Ukraine überfällt, liegt ein Gedanke für viele nahe: kein Unterschied. Zwei Männer, zwei Begehrlichkeiten, ein Weltbild aus Karten, Macht und Einflusszonen. Doch diese Gleichsetzung ist verführerisch – und gefährlich. Denn sie verwechselt Rhetorik mit Realität. Trump sprach über Grönland wie ein...
"Grönland, Ukraine und die große Illusion vom „kein Unterschied“"Mehr lesen
Aktuell zum Widerspruch der Bundesgesundheitsministerin Warken zu den Vorwürfen des US-Ministers Kennedy zur Covid-19 Pandemie in Deutschland. Vertrauen Sie uns – wir denken für Sie Keine Sorge. Alles ist unter Kontrolle. Sie müssen nichts mehr entscheiden, nichts mehr abwägen, nichts mehr riskieren. Das übernehmen jetzt andere für Sie. Menschen mit...
"Covid-19 und die persönliche Freiheit"Mehr lesen
Brandmauer gegen die AfD: Strategie der Altparteien gescheitert? Seit Jahren beschwören SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen eine politische Brandmauer gegen die Alternative für Deutschland (AfD). Gemeint ist der kategorische Ausschluss jeder Zusammenarbeit – parlamentarisch wie politisch. Doch der Anspruch, die Partei so dauerhaft zu isolieren, steht zunehmend im Widerspruch...
"Brandmauer gegen die AfD ist gescheitert"Mehr lesen
